Bündnis 90 – Die Grünen
Die Stellungnahme des GRÜNEn Kreisverbands für Vorpommern-Greifswald von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Ulrike Berger / Mitglied des Vorstands.
Die Förderung kultureller Institutionen muss an die Kostensteigerung angepasst werden, sonst gehen sie nach und nach kaputt. Wir wollen zudem auch Neues, Innovatives fördern und brauchen deshalb mehr Flexibilität bei den Förderrichtlinien. Dazu gehören auch ein Bürokratieabbau bei der Kulturförderung und eine bessere Einbeziehung der kulturellen Akteure in kulturpolitische Entscheidungen sowie eine Stärkung des Kunst- und Kulturrates.
Der größte Teil der Kulturförderung ist durch untergesetzliche Regelungen (Verordnungen, Erlasse und Leitlinien) organisiert und unterliegt damit ausschließlich dem Ermessen der Exekutive/ des Ministeriums und wird dem Parlament entzogen. Wir haben uns deshalb im Landtag für ein Kulturfördergesetz stark gemacht, das Kunst und Kultur aufwertet und für Rechtssicherheit, Verlässlichkeit und Transparenz sorgt. Zudem böte der Gesetzgebungsprozess die Möglichkeit, die derzeitigen Förderverfahren zu überprüfen und ggf. zu vereinfachen.
Der größte Teil der Kulturförderung ist durch untergesetzliche Regelungen (Verordnungen, Erlasse und Leitlinien) organisiert und unterliegt damit ausschließlich dem Ermessen der Exekutive/ des Ministeriums und wird dem Parlament entzogen. Wir haben uns deshalb im Landtag für ein Kulturfördergesetz stark gemacht, das Kunst und Kultur aufwertet und für Rechtssicherheit, Verlässlichkeit und Transparenz sorgt. Zudem böte der Gesetzgebungsprozess die Möglichkeit, die derzeitigen Förderverfahren zu überprüfen und ggf. zu vereinfachen.
Unterstützung der Arbeit des KUKURA durch hauptamtliche Strukturen (Personal- und Geschäftsstelle), denn Künstler*innen und Kulturschaffende wissen am besten, was sie brauchen. Darüber hinaus wollen wir weitere Vernetzungsmöglichkeiten schaffen, wie gemeinsame genutzte Werkräume und Ateliers, und bestehende Angebote stärker bewerben. (Siehe auch Fragen 1 und 7.)
Unabhängig vom Geldbeutel sollen alle Einwohner*innen Zugang zur Kunst bekommen. Deshalb wollen wir auch auf Kreisebene einen Kultur- und Sozialpass für Familien mit drei oder mehr Kindern bzw. Menschen mit geringem Einkommen einführen, der einen ermäßigten Eintritt/ geringere Kursgebühren ermöglicht. Wir setzen uns auch für die kostenfreie Beförderung von Schüler*innen und Auszubildenden ein, damit sie in ihrer Freizeit die unterschiedlichsten Kulturangebote wahrnehmen können.
Obwohl die Mittelhöhe noch nicht feststeht, gehen wir davon aus, dass von der EU wahrscheinlich deutlich weniger Mittel für Kultur nach M-V fließen werden. Wir erwarten von der Landesregierung, dass die Mittel nicht nur in voller Höhe an die Akteur*innen in der Fläche weitergereicht, sondern mit Landesmitteln co-finanziert werden.
Mitglieder von uns haben den KUKURA aus den oben genannten Notwendigkeiten heraus mitgegründet. Wir teilen die Einschätzung, dass ehrenamtliches Engagement hauptamtliche Unterstützung braucht und werden uns deshalb dafür einsetzen, dass der KUKURA VG mit mindestens einer dauerhaften Personalstelle, einer Geschäftsstelle und ausreichenden Finanzmitteln dauerhaft ausgestattet wird, so wie es bspw. auch beim Kreisportbund der Fall ist. Gern kommen wir zu Sitzungen/ Versammlungen des KUKURA dazu, weil uns interessiert, wo der Schuh drückt und wir an gemeinsamer Lösungsfindung interessiert sind!